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Mit
Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg
entschieden, dass man durch die Ausbringung eines
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verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch
verhindert werden, dass man sich ausdrücklich
von diesen Inhalten distanziert. Auf den Seiten
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Eine
automatisierte Abfrage unserer Datenbanken durch
Software-Scripte oder vergleichbare Mechanismen
ist ohne unsere Zustimmung unzulässig. Wir
verweisen dabei auch auf Par. 303a StGB Datenveränderung:
Wer
rechtswidrig Daten (Par.202a Abs.2) löscht,
unbrauchbar macht oder verändert, wird mit
Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe
bestraft.
Der Versuch ist strafbar.
sowie Par. 303b StGB Computersabotage:
Wer
eine Datenverarbeitung, die für einen fremden
Betrieb, ein fremdes Unternehmen, oder eine Behörde
von wesentlicher Bedeutung ist, dadurch stört,
dass er eine Tat nach Par. 303a Abs. 1 begeht oder
eine Datenverarbeitungsanlage oder einen Datenträger
zerstört, beschädigt, unbrauchbar macht,
beseitigt oder verändert, wird mit Freiheitsstrafe
bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Der Versuch ist strafbar.
Insbesondere verweisen wir auch auf den Beschluss
vom 25.08.2000 - Az. 19 U 2/00 - des OLG Köln,
der uns zur Vermeidung von Störungen ein "virtuelles
Hausrecht" einräumt, von dem wir gegebenenfalls
Gebrauch machen.
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